FAQ: Flüchtlinge in Ausbildung und Arbeitsmarkt

Auf dieser Übersichtsseite haben wir häufig gestellte Fragen zum Thema Flüchtlinge in Ausbildung und Arbeitsmarkt für Sie zusammengefasst.

Hinweis: Die nachfolgenden Informationen wurden sorgfältig zusammengetragen. Wir können jedoch keine Gewähr auf Vollständigkeit und Richtigkeit übernehmen. Zuständige Stellen sind im Text verlinkt. 

Häufig gestellte Fragen:

  1. Wer gilt als „Flüchtling“?
  2. Unter welchen Voraussetzungen dürfen sich Flüchtlinge wie lange in der Bundesrepublik aufhalten?
  3. Dürfen Flüchtlinge einer Beschäftigung in der Bundesrepublik nachgehen?
  4. Dürfen Flüchtlinge eine Ausbildung in der Bundesrepublik absolvieren?
  5. Wie kann ich als Unternehmer erkennen, welches Niveau die ausländische Ausbildung des Flüchtlings hat?
  6. Wie kann ich als Unternehmer einschätzen, ob Flüchtlinge über ein ausreichendes Sprachniveau verfügen?
  7. Wie werden beschäftigte Flüchtlinge sozialversichert?
  8. Gibt es Möglichkeiten der psychologischen Unterstützung von Flüchtlingen?

1. Wer gilt als „Flüchtling“?

Als Flüchtling gilt nach der Genfer Flüchtlingskonvention eine Person, die „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.“

Als Verfolgung gelten Handlungen, die aufgrund ihrer Art oder Wiederholung so gravierend sind, dass sie eine schwerwiegende Verletzung der grundlegenden Menschenrechte darstellen, insbesondere der Rechte, von denen gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten keine Abweichung zulässig ist (insbesondere Art. 3, Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Strafe oder Behandlung).

Weiterführende Informationen vom BAMF

2. Unter welchen Voraussetzungen dürfen sich Flüchtlinge wie lange in der Bundesrepublik aufhalten?

Flüchtlinge unterliegen grundsätzlich den Regelungen des Aufenthaltsgesetzes, jedoch gelten für das Asylverfahren, das Aufenthaltsrecht und die Aufenthaltsbeendigung vorrangig die Spezialregelungen des Asylverfahrensgesetzes. Das Asylverfahren sieht vor, dass sich 

  1. ein Ausländer, der in Deutschland Schutz vor Verfolgung sucht, persönlich in einer Erstaufnahmeeinrichtung als Asylsuchender melden muss.
  2. Als nächster Schritt folgt dann die Stellung eines Asylantrags in der Außenstelle des BAMF, die der Erstaufnahmeeinrichtung zugeordnet ist.
  3. Die Einzelfallprüfung erfolgt durch das BAMF, das unter anderem über die Flüchtlingseigenschaft und die daraus folgende Anerkennung als Asylberechtigter entscheidet.
  4. Diese Anerkennung ergeht als schriftlicher Bescheid, stellt allerdings noch keinen Aufenthaltstitel, sondern lediglich dessen Voraussetzung dar.
  5. Die jeweils zuständige Ausländerbehörde entscheidet anschließend auf dieser Grundlage über Art und Güte des Aufenthaltstitels für den Asylbewerber.

Reist der Asylbewerber über einen so genannten „sicheren Drittstaat“ ein, wird er nach der aktuellen Verwaltungspraxis nicht als Flüchtling anerkannt. Befindet sich der Flüchtling noch im Ausland und kann daher nicht persönlich bei einer Erstaufnahmeeinrichtung oder Außenstelle des BAMF vorstellig werden, gibt es grundsätzlich zwei legale Möglichkeiten, nach Deutschland einzureisen:

Der Flüchtling kann versuchen, über die deutsche Botschaft, ein deutsches Konsulat oder im Einzelfall über eine Noteinrichtung des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) ein Einreisevisum zu erhalten.

Der Bundesinnenminister beschließt in Abstimmung mit den Ländern bestimmte Aufnahmekontingente. Dies ist beispielsweise bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien der Fall gewesen. In der Regel werden dabei vorwiegend Personen aufgenommen, die Verwandte in Deutschland haben.

Einem Ausländer, der um Asyl nachsucht, ist zur Durchführung des Asylverfahrens der Aufenthalt im Bundesgebiet gestattet. Er hat allerdings keinen Anspruch darauf, sich in einem bestimmten Land oder an einem bestimmten Ort aufzuhalten. Die Aufenthaltsgestattung ist räumlich auf den Bezirk der Ausländerbehörde beschränkt, in dem die für die Aufnahme des Flüchtlings zuständige Aufnahmeeinrichtung liegt, so genannte „Residenzpflicht“. Diese darf er nur mit Erlaubnis der Ausländerbehörde verlassen, wenn zwingende Gründe vorliegen. Die räumliche Beschränkung erlischt, wenn sich der Flüchtling seit drei Monaten ununterbrochen erlaubt, geduldet oder gestattet im Bundesgebiet aufhält.

Die Zuerkennung des Flüchtlingsschutzes führt zu einer dreijährigen Aufenthaltserlaubnis. Danach ist eine Niederlassungserlaubnis zu erteilen, wenn kein Widerruf erfolgt. Die Anerkennung als Asylbewerber und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wird widerrufen, wenn die Voraussetzungen für sie nicht mehr vorliegen, also keine Verfolgung aus den beschriebenen Gründen mehr droht. Der Ausländer kann dann ausgewiesen und im Zweifel auch abgeschoben werden. Ansprechpartner sind die Migrationssozialberatungsstellen wie auch die Außenstellen des BAMF.

Für den Bezirk Mittleres Ruhrgebiet:

Regionalstelle Dortmund
Huckarder Str. 91, 44147 Dortmund
Tel.: (02 31) 90 58 -0, Fax: (0231) 90 58 -199
Ref431Posteingang@bamf.bund.de

 3. Dürfen Flüchtlinge einer Beschäftigung in der Bundesrepublik nachgehen?
Bei Anerkannten Flüchtlingen mit Aufenthaltserlaubnis und Kontingentflüchtlingen mit befristeter Aufenthaltserlaubnis

  • ist der Arbeitsmarktzugang uneingeschränkt möglich, d.h. Beschäftigung, Ausbildung, Praktika und Freiwilligendienste sind sofort erlaubt.

Bei Asylsuchenden mit einer Aufenthaltsgestattung (Menschen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist) sowie Geduldeten (Menschen, deren Asylantrag in der Regel abgelehnt wurde, die aber nicht abgeschoben werden können) ist jedoch folgendes zu beachten:

  • Bis zum 3. Monat des Aufenthalts besteht ein Arbeitsverbot.
  • Vom 4. - 15. Monat kann die Ausländerbehörde eine Arbeitserlaubnis nach Vorrangprüfung durch die Bundesagentur für Arbeit erteilen. Hier muss für eine konkrete Beschäftigung bei der Ausländerbehörde eine Erlaubnis beantragt werden. Diese fragt bei der Bundesagentur für Arbeit um Zustimmung an. Eine Arbeitserlaubnis kann i. d. R. erteilt werden, wenn:
  • die Arbeitsbedingungen nicht ungünstiger ausfallen als für inländische Arbeitnehmer und
  • für die Beschäftigung deutsche Arbeitnehmer sowie Ausländer, die diesen hinsichtlich der Arbeitsaufnahme rechtlich gleichgestellt sind oder andere Ausländer, die nach dem Recht der EU einen Anspruch auf vorrangigen Zugang zum Arbeitsmarkt haben, nicht zur Verfügung stehen (so genannte „Vorrangprüfung“).
  • Ab dem 16. Monat entfällt die Vorrangprüfung.
  • Nach 4 Jahren muss die Bundesagentur für Arbeit an der Entscheidung gar nicht mehr beteiligt werden.

Ausnahmen:

  • Die Vorrangprüfung entfällt bereits nach drei Monaten für Asylsuchende und Geduldete 
  • mit Hochschulabschluss, die die Voraussetzungen für eine so genannte. „Blaue Karte“ EU in Engpassberufen erfüllen oder
  • für Fachkräfte, die eine anerkannte Ausbildung für einen Engpassberuf nach der Positivliste der Bundesagentur für Arbeit haben,
  • bzw. an einer Maßnahme für die Berufsanerkennung teilnehmen.
  • Das Zustimmungserfordernis der Bundesagentur für Arbeit entfällt für Hochschulabsolventen, die derzeit min. 48.400 € verdienen und die Voraussetzungen der Blauen Karte erfüllen.
  • Beschäftigung in der Zeitarbeit ist für Asylsuchende und Geduldete i.d.R. erst nach vier Jahren Aufenthalt möglich.
  • Geduldeten Personen mit einem Arbeitsverbot darf keine Arbeitserlaubnis erteilt werden. Auskünfte hierzu erhalten Sie bei der zuständigen Ausländerbehörde.

Information zum Einsatzgebiet:

Seit Lockerung der „Residenzpflicht“ dürfen sich Asylsuchende i.d.R. nach Ablauf von drei Monaten frei im Bundesgebiet bewegen.

Generell gilt:

Maßgeblich ist die Einzelfallprüfung. Als Ansprechpartner steht Ihnen der örtliche Arbeitgeberservice der Bundesagentur für Arbeit zur Seite (Tel.: 08 00 4 55 55 20).

Für die Klärung aller rechtlichen Hintergründe, stehen Ihnen folgende Ansprechpartner zur Verfügung:

In Bochum
Stadt Bochum
Kommunales Integrationszentrum
Susanne Köllner
Tel.: (02 34) 9 10 18 00
 
In Herne
Stadt Herne
Kommunales Integrationszentrum
Michael Barszap
Tel.: (0 23 23) 16 32 87
 
In Hattingen und Witten
Stadt Hattingen
Jugendmigrationsdienst
Sabine Görke-Becker
Tel.: (0 23 32) 55 56 52

Siehe auch Broschüre: „Potenziale nutzen - geflüchtete Menschen beschäftigen“ der Bundesagentur für Arbeit.

Einen Überblick über besondere Regelungen bei Praktika gibt die Broschüre „Praktika und betriebliche Tätigkeiten für Asylbewerber und Geduldete“ der Bundesagentur für Arbeit.

4. Dürfen Flüchtlinge eine Ausbildung in der Bundesrepublik absolvieren?

Anerkannten Flüchtlingen mit Aufenthaltserlaubnis und Kontingentflüchtlingen mit befristeter Aufenthaltserlaubnis ist aufgrund des uneingeschränkten Arbeitsmarktzuganges die Ausbildung sofort erlaubt.
Sofern die Ausländerbehörde dies erlaubt, sind betriebliche Berufsausbildungen 

  • für Asylsuchende ab dem vierten Monat und
  • für Geduldete ohne Arbeitsverbot ab der Erteilung der Duldung möglich.

Vorgehen:
Die Beschäftigungserlaubnis muss bei der Ausländerbehörde individuell für den konkreten Ausbildungsplatz beantragt werden. Eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit ist bei staatlich anerkannten oder vergleichbaren Ausbildungen nicht erforderlich.

Schulische Berufsausbildungen sind für Asylsuchende und Geduldete immer möglich. Eine Genehmigung der Ausländerbehörde ist nicht erforderlich.

Erteilung einer Duldung für die Aufnahme einer Ausbildung:
Für die Aufnahme einer qualifizierten Berufsausbildung kann die Ausländerbehörde eine Duldung für ein Jahr erteilen und soll diese für jeweils ein Jahr verlängern, wenn die Ausbildung fortdauert und in einem angemessenen Zeitraum mit dem Abschluss zu rechnen ist.

Voraussetzung hierfür ist:

  • Ausbildungsbeginn vor Vollendung des 21. Lebensjahres.
  • Der Auszubildende darf nicht aus einem sicheren Herkunftsland (darunter fallen die EU-Mitgliedsstaaten sowie die in Anlage II des Asylverfahrensgesetz genannten Staaten) stammen.

Nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung besteht die Möglichkeit, einer befristeten Aufenthaltserlaubnis, sofern die Geduldeten, eine ihrem Abschluss entsprechende und für den Lebensunterhalt ausreichend bezahlte Stelle finden.
Ansprechpartner ist der örtliche Arbeitgeberservice der Bundesagentur für Arbeit.
Weitere Informationen z.B. zu den Themen Unterstützungsmöglichkeiten und Praktikum entnehmen Sie bitte der Broschüre „Potenziale nutzen - geflüchtete Menschen beschäftigen“ der Bundesagentur für Arbeit.

Einen Überblick über besondere Regelungen bei Praktika gibt die Broschüre „Praktika und betriebliche Tätigkeiten für Asylbewerber und Geduldete“ der Bundesagentur für Arbeit.


5. Wie kann ich als Unternehmer erkennen, welches Niveau die ausländische Ausbildung des Flüchtlings hat?

Personen, die im Ausland einen Berufsabschluss in einem staatlich anerkannten Beruf erworben haben, verfügen seit dem 1. April 2012 über einen Rechtsanspruch auf ein Feststellungsverfahren zur Überprüfung der Gleichwertigkeit dieses Abschlusses mit der entsprechenden Referenzqualifikation in Deutschland. Die Staatsangehörigkeit und der Aufenthaltsstatus des Antragstellers spielen für die Beantragung dieser Gleichwertigkeitsprüfung keine Rolle. Damit können auch Flüchtlinge ihren im Herkunftsland erworbenen Berufsabschluss in Deutschland anerkennen lassen.

Vor allem das im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung betriebene Internetportal „Anerkennung in Deutschland“ informiert, wie und wo man ausländische Berufsabschlüsse anerkennen lassen kann. Anerkennungssuchende müssen sich zur Gleichwertigkeitsüberprüfung an die jeweils für ihren Beruf zuständige Stelle wenden:

  • Bei den reglementierten Berufen – also Berufen wie Arzt oder Krankenpfleger, für die der Berufszugang staatlich geregelt ist – richtet sich die Zuständigkeit nach dem jeweiligen Fachrecht und den Bestimmungen der Bundesländer.
  • Für nicht reglementierte Hochschulabschlüsse ist die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB) in Bonn zuständig.
  • Für die Anerkennung von Schulabschlüssen ist die Bezirksregierung Köln – für das Abitur die Bezirksregierung in Düsseldorf – die zuständige Stelle.
  • Für die Gleichwertigkeitsprüfung bei Ausbildungsberufen im dualen System in der Regel die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern.

Im Bereich der IHK-Berufe übernimmt die Bewertung und Anerkennung der beruflichen Abschlüsse zentral die von den IHKs geschaffene IHK FOSA in Nürnberg. Sie prüft die Gleichwertigkeit des ausländischen Berufsabschlusses mit dem deutschen Referenzberuf auf Antrag, der schriftlich und eigenhändig unterschrieben bei ihr eingehen muss. Das Antragsformular und weitere Informationen zu den beizufügenden Unterlagen, zu den Gebühren und zum Verfahren erhält man auf den Internetseiten der IHK FOSA.

Die IHK Mittleres Ruhrgebiet berät und unterstützt den Antragsteller vor dem Anerkennungsverfahren.

  • Welcher deutsche Beruf entspricht meiner ausländischen Ausbildung?
  • Bekomme ich eine (volle) Anerkennung?
  • Was mache ich mit einer teilweisen Anerkennung?
  • Kann mir jemand die Kosten erstatten?
  • Welche Unterlagen benötige ich für die Anerkennung?
  • Was ist, wenn ich keine Unterlagen habe?

Ansprechpartner: N.N.

6. Wie kann ich als Unternehmer einschätzen, ob Flüchtlinge über ein ausreichendes Sprachniveau verfügen?

Grundsätzlich dürfte sich jeder Arbeitgeber im Bewerbungsgespräch selbst ein Bild davon machen können, ob die Sprachkenntnisse des Bewerbers für den Job ausreichend sind. Wenn er aber noch kein Gespräch hat führen können und entscheiden muss, wen er zum Gespräch einladen möchte, können Angaben des Bewerbers über sein Sprachniveau gemäß dem gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen hilfreich sein. Dieser gliedert sich in sechs Stufen von A1 (Anfänger) bis C2 (Experten).

Die Grobskala unterscheidet in elementare Sprachanwendung (Niveau A1 und A2), selbständige Sprachanwendung (Niveau B1 und B2) und kompetente Sprachanwendung (Niveau C1 und C2). Ziel der Integrationskurse ist es, dass die Teilnehmer nach Abschluss zumindest über das Sprachniveau A2 oder B1 verfügen.

Niveau A2
Die Person kann Sätze und häufig gebrauchte Ausdrücke verstehen, die mit Bereichen unmittelbarer Bedeutung zusammenhängen, wie Informationen zu Person und Familie, Einkaufen, Arbeit. Damit ist eine Verständigung in einfachen, routinemäßigen Situationen möglich, in denen es um einen einfachen und direkten Austausch von Informationen über vertraute und geläufige Dinge geht. Mit einfachen Mitteln lassen sich eigene Herkunft und Ausbildung, die direkte Umgebung und Dinge im Zusammenhang mit unmittelbaren Bedürfnissen beschreiben.

Niveau B1
Die Person kann die Hauptpunkte in einem Gespräch verstehen, wenn eine klare Standardsprache verwendet wird und wenn es um vertraute Dinge aus Arbeit, Schule, Freizeit usw. geht. Sie ist in der Lage, die meisten Situationen zu bewältigen, denen sie auf Reisen im Sprachgebiet begegnet. Zudem kann sich die Person einfach und zusammenhängend über vertraute Themen und persönliche Interessengebiete äußern, über Erfahrungen und Ereignisse berichten, Träume, Hoffnungen und Ziele beschreiben und zu Plänen und Ansichten kurze Begründungen oder Erklärungen geben.

Niveau B2
Die Person erfasst die Hauptinhalte komplexer Texte zu konkreten und abstrakten Themen, sie kann im eigenen Spezialgebiet auch Fachdiskussionen verstehen. Sie kann sich so spontan und fließend verständigen, dass ein normales Gespräch mit Muttersprachlern ohne größere Anstrengung auf beiden Seiten gut möglich ist. Die Person spricht zu einem breiten Themenspektrum klar und detailliert, erläutert einen Standpunkt zu einer aktuellen Frage und kann die Vor- und Nachteile verschiedener Möglichkeiten angeben.

Der Erwerb der Sprachkenntnisse erfolgt im Allgemeinen im Rahmen der Integrationskurse beim BAMF, die mit einer Prüfung auch der Sprachkenntnisse (schriftlich und mündlich) abschließen. Im Erfolgsfall bekommen die Absolventen je nach Leistung das Niveau A2 oder B1 bescheinigt. Liegt das Sprachniveau des Bewerbers unterhalb des jeweiligen Anforderungsprofils, können der Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber entscheiden, ob er sich bzw. der Arbeitgeber ihn für ein höheres Sprachniveau fortbilden möchte. Diese berufsbezogene Sprachförderung steht unter dem Dach des so genannten ESF-BAMF-Programms. Ansprechpartner für Arbeitnehmer sind die Vermittler der Arbeitsagentur oder Jobcenter, für die Arbeitgeber das BAMF.

Weiterführende Informationen:

Migrationsbeauftragte
der Agentur für Arbeit Bochum
Zuständig für Bochum und Herne:
Andrea Kleinhaus
Tel.: (02 34) 3 05 25 86
 
Migrationsbeauftragter
der Agentur für Arbeit Hagen
Zuständig für Witten und Hattingen
Mehmet S. Sahinbas
Tel.: (0 23 31) 20 22 59

7. Wie werden beschäftigte Flüchtlinge sozialversichert?

Sobald der Asylbewerber eine abhängige Beschäftigung aufnimmt, wird er automatisch Mitglied in der Deutschen Sozialversicherung (Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung und Pflegeversicherung). Dies gilt unabhängig vom Flüchtlingsstatus. Mit der Anmeldung der Beschäftigung bei seiner Krankenkasse erhält er eine Sozialversicherungsnummer und eine Mitgliedsbescheinigung für den Arbeitgeber. Der Eintritt der Versicherungspflicht begründet grundsätzlich auch den Leistungsanspruch gegenüber dem jeweiligen Versicherungsträger.
Bei einer geringfügigen Beschäftigung (450,00 EUR) gelten besondere Vorschriften.

Weiterführende Informationen:

Minijob-Zentrale
www.bamf.de
Deutsche Sozialversicherung

8. Gibt es Möglichkeiten der psychologischen Unterstützung von Flüchtlingen?

Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer e.V. (BAfF) ist der Dachverband der Behandlungszentren für Opfer von Menschenrechtsverletzungen und politischer Verfolgung. Derzeit sind in der BAfF 30 psychosoziale Behandlungszentren, Initiativen und Einrichtungen für die medizinische, psychotherapeutische und psychosoziale Versorgung und Rehabilitation von Opfern von Folter und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen vernetzt. Zu den Förderern zählen die UNO-Flüchtlingshilfe, die Europäische Kommission sowie das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Neben Lobbying und Öffentlichkeitsarbeit dient die BAfF auch dem Wissensaustausch und –management ihrer Mitglieder, der Organisation von Weiterbildung und der Vermittlung von Experten.

Weitere Möglichkeiten der Betreuung bietet zum Beispiel der Caritasverband.

MFH Bochum – Medizinische Flüchtlingshilfe e.V.
Dr.-Ruer-Platz 2
44787 Bochum
Tel.: 0234/ 904 13 80
Fax: 0234 / 904 13 81
E-mail: info@mfh-bochum.de 
Website: www.mfh-bochum.de