Der Bebauungsplan

Der Bebauungsplan schafft die rechtsverbindliche Festsetzung für die städtebauliche Ordnung. Durch den Bebauungsplan wird die bauliche Nutzung der Grundstücke in einem Baugebiet verbindlich festgelegt. Ein Bebauungsplan besteht normalerweise aus dem Plan, also der zeichnerischen Darstellung, den textlichen Festsetzungen sowie einer Begründung inklusive Umweltbericht. Der Bebauungsplan trifft mindestens Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung, über die überbaubaren Grundstücksflächen und über die Verkehrsflächen.

Einflussmöglichkeiten für Unternehmen

Wird für Ihren Unternehmensstandort oder in dessen Umfeld ein Bebauungsplan geändert oder neu aufgestellt, so sollten Sie die Zeiträume der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Offenlage nutzen, um sich über die Inhalte bei Ihrer kommunalen Verwaltung im Detail zu informieren. Veränderungen im Umfeld Ihres Standortes können Auswirkungen auf Ihren Standort haben, wenn beispielsweise eine Wohnnutzung an einen emittierenden Betrieb heranrückt.

Wenn Sie eine Stellungnahme abgeben, empfehlen wir Ihnen, uns hierüber zu informieren. Wir haben im Rahmen des Verfahrens ebenfalls die Möglichkeit, Stellung zu nehmen und können so Ihre Interessen wahrnehmen und unterstützen.

Rechtswirkung

Der Bebauungsplan ist die verbindliche Vorgabe für die Zulässigkeit von Vorhaben. Er wirkt somit unmittelbar und wird als Satzung beschlossen.

Verfahren

Wird der Bebauungsplan geändert oder neu aufgestellt, so erstellt die Gemeinde zunächst einen Entwurf. Der Entwurf des Bebauungsplans wird der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgestellt. Zudem erhalten Behörden und Träger öffentlicher Belange die Möglichkeit, eine frühzeitige Stellungnahme abzugeben.

Anschließend erfolgt nach einer weiteren Konkretisierung der Planung noch einmal eine Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange. Zudem werden die Planunterlagen für eine bestimmte Zeit (ca. vier Wochen) zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Während dieser Zeit können erneut Stellungnahmen durch Bürger und Unternehmen zur Planung abgegeben werden. Über die Berücksichtigung aller eingegangenen Stellungnahmen entscheidet der Rat der Gemeinde. Der Bebauungsplan wird im Amtsblatt der Gemeinde veröffentlicht und tritt damit in Kraft.