Landesplanung

Das Raumordnungsgesetz (ROG) und die Landesplanungsgesetze der Länder regeln die Raumordnung auf Länderebene. Gemäß Artikel 72 Grundgesetz (GG) in Verbindung mit Artikel 74 GG gehört die Raumordnung zum Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung mit Abweichungsmöglichkeiten der Länder. Die Regelungen des ROG zur Landes- und Regionalplanung gelten unmittelbar für die Regelungsbereiche der Länder. Diese können aber ergänzende und abweichende Vorschriften (z.B. zu Instrumenten, Grundsätzen, Verfahren) in den jeweiligen Landesplanungsgesetzen festlegen.

Der derzeit gültige Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) wurde 1995 aufgestellt; diesen finden Sie hier: LEP NRW

Daneben besteht noch der LEP „Schutz vor Fluglärm“ in der Bekanntmachung von 1998, diesen finden Sie hier: LEP „Schutz vor Fluglärm“

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IHKs und HWKs in NRW nehmen Stellung zum Entwurf des Landesentwicklungsplans – LEP NRW

Die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen fürchten, dass der neue Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) die wirtschaftliche Entwicklung NRWs hemmt und auf Grund der im LEP verordneten Bremse für den Flächenverbrauch die Ansiedlungsmöglichkeiten neuer Unternehmen in den Kommunen einschränkt.

Die IHKs und die HWK in NRW haben eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) gegenüber der Landesplanungsbehörde in Düsseldorf abgegeben.

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Erarbeitung eines neuen Landesentwicklungsplans

Entwurf des LEP NRW

Ab August 2013 wird zu dem von der Landesregierung beschlossenen Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans ein umfangreiches sechsmonatiges Beteiligungsverfahren durchgeführt. Alle öffentlichen Stellen, wie beispielsweise die Gemeinden, und die Öffentlichkeit können zum Planentwurf Stellung nehmen. Die IHK rät daher auch den Unternehmen sich mit dem Landesentwicklungsplan zu befassen und die Möglichkeit der Abgabe einer Stellungnahme gegenüber der Staatskanzlei zu nutzen. Die im Planentwurf formulierten Ziele sind bereits jetzt von öffentlichen Stellen gemäß Raumordnungsgesetz als ‚Erfordernisse der Raumordnung‘ bei anderen Planungen und Entscheidungen zu berücksichtigen.

Beiteiligung

Fachbeitrag der Wirtschaft zum LEP 2025

Fachbeitrag der Wirtschaft zum LEP 2025 [pdf, 9,36 MB]

Die Landesregierung bereitet derzeit einen neuen Landesentwicklungsplan für Nordrhein-Westfalen (LEP 2025) vor. Dieser soll den Landesentwicklungsplan aus dem Jahr 1995 ersetzen und das Landesentwicklungsprogramm NRW integrieren.
Die Industrie- und Handelskammer und die Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen haben hierzu einen wirtschaftlichen Fachbeitrag erarbeitet. Insbesondere vor dem Hintergrund knapper Industrie- und Gewerbeflächen wurden bei der Erarbeitung die künftigen Bedürfnisse der Wirtschaft analysiert und bewertet.

Fachbeitrag Wirtschaft LEP

Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel des Landesentwicklungsplan NRW

Im Landesentwicklungsprogramm (LEPro) wurden bisher die allgemeinen Ziele und Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung für die räumliche Struktur NRWs dargestellt. Mit Ablauf des 31.12.2011 ist das aktuelle LEPro NRW außer Kraft getreten.

Der LEP NRW – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel ist seit 13. Juli 2013 in Kraft.

Sachlicher Teilplan