Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel des Landesentwicklungsplan NRW

Im Landesentwicklungsprogramm (LEPro) wurden bisher die allgemeinen Ziele und Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung für die räumliche Struktur NRWs dargestellt. Mit Ablauf des 31.12.2011 ist das aktuelle LEPro NRW außer Kraft getreten.

Vor diesem Hintergrund und aufgrund neuerer Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung sowie veränderten Rahmenbedingungen (insbesondere Demographischer Wandel, Klimawandel) ist die Erarbeitung eines neuen umfassenden Landesentwicklungsplans für Nordrhein-Westfalen erforderlich. Aufgrund der am 14.03.2012 erfolgten Auflösung des Landtags erfolgte bisher kein Beschluss zur Billigung eines entsprechenden LEP NRW.

Stattdessen hat die Landesregierung am 27.03.2012 beschlossen, kurzfristig den Entwurf eines sachlichen Teilplans „Großflächiger Einzelhandel“ zu erarbeiten. Die vorgezogene Erarbeitung raumordnerischer Festlegungen zu diesem Sachbereich ist erforderlich, da mit Auslaufen des Landesentwicklungsprogramms in Nordrhein-Westfalen keine landesplanerischen Regelungen zum Umgang mit großflächigem Einzelhandel seit Anfang des Jahres 2012 bestehen.

Der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel – wurde von der Landesregierung (Kabinettsitzung 11. Juni 2013) mit Zustimmung des Landtags (Plenarsitzung 10. Juli 2013) als Rechtsverordnung beschlossen.
 
Die Veröffentlichung der Rechtsverordnung erfolgte im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen am 12. Juli 2013. Damit ist der LEP NRW – Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel – am 13. Juli 2013 in Kraft getreten.

Der "Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel" der Landesregierung steht im Infopoint zum Download bereit.