Neue Regionalplanung für die Metropole Ruhr

Seit Oktober 2009 obliegt die Planungshoheit für den Ballungsraum Ruhr dem Regionalverband Ruhr.

Mit dem Regionalplan werden die Rahmenbedingungen für die Flächennutzungspläne aller Städte im Ballungsraum Ruhr geschaffen. Die Kommunen sind an die Zielaussagen des Regionalplanes gebunden und benötigen nun bei der Aufstellung oder Änderung ihrer Flächennutzungspläne die Zustimmung des Regionalverbandes Ruhr.

Der Regionalplan stellt den Rahmen für die gemeindeübergreifende (interkommunale), räumliche Entwicklung auf der Ebene der Regierungsbezirke bzw. des Gebietes des Regionalverbandes Ruhr für den Zeitraum der nächsten 15 Jahre dar.

Der RVR erstellt derzeit einen einheitlichen Regionalplan Ruhr für das gesamte Verbandsgebiet.

Die Fortschreibung bzw. Neuaufstellung der bestehenden Regionalpläne ist aus folgenden Gründen notwendig:

  • Durch die Übertragung der Regionalplanungskompetenz auf den RVR haben sich die Grenzen der Planungsregionen und die Zuständigkeiten verändert.
  • Der neue Landesentwicklungsplan LEP 2025 wird den LEP und das Landesentwicklungsprogramm (LEPro) zusammenführen. Mit dem neuen LEP sind auch neue Vorgaben verbunden.
  • In den letzten zehn Jahren seit Inkrafttreten des GEP 99 haben sich die wirtschaftlichen und strukturellen sowie die demographischen Rahmenbedingungen verändert. Dadurch ist eine Neuausrichtung der entsprechenden Vorgaben für die regionale Entwicklung notwendig geworden.

Verfahren

Bei Änderung oder Neuaufstellung des Regionalplans erstellt die zuständige Regionalplanungsbehörde einen Entwurf. Dieser Entwurf wird einen vorgeschriebenen Zeitraum (ein Monat bei Planänderung, zwei Monate bei Neuaufstellung) öffentlich ausgelegt. Die genauen Angaben über Ort und Zeit finden Sie in den amtlichen Bekanntmachungen der betroffenen Kommunen.

Während des Zeitraums der Offenlage haben Bürger, Unternehmen und u.a. auch die IHK die Möglichkeit, bei der Bezirksregierung bzw. dem RVR eine Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans abzugeben. Fristgerecht eingebrachte Stellungnahmen werden im Anschluss mit den Betroffenen im Rahmen eines Erörterungstermins besprochen. Über die vorgetragenen Änderungswünsche entscheidet der Regionalrat (Bezirksregierung) bzw. die Verbandsversammlung (RVR). Dieses Gremium beschließt auch abschließend über den Regionalplan.

Einflussmöglichkeiten für Unternehmen

Auch Unternehmen können ihre Belange im Rahmen der Offenlage gegenüber der Bezirksregierung bzw. dem RVR vortragen. Bei Abgabe einer Stellungnahme empfehlen wir die Industrie- und Handelskammer darüber zu informieren. Die IHK kann im Rahmen der eigenen Stellungnahme unter Abwägung des Gesamtinteresses Ihre Belange unterstützen.

Weitere Informationen zum Thema Regionalplanung erhalten Sie auf folgenden Internetseiten der Bezirksregierung Arnsberg und des Regionalverband Ruhr.