Umweltmedien

Die Zuordnung der verschiedenen EU-Richtlinien und deren Umsetzung in nationales Recht wird hier nach den Umweltmedien Wasser, Luft und Boden strukturiert:

 

Bodenschutz

Eine bundesweit einheitliche Grundlage hat der Bodenschutz in Deutschland im Jahre 1999 mit dem Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) und der Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) erhalten. Diese finden ihre Erweiterung in den Bodenschutzgesetzen der Länder. Als vorrangige Rechtsvorschriften sind zum Beispiel das Keislaufwirtschaftsgesetz, Wasserhaushaltsgesetz, das Bundesnaturschutzgesetz und andere mehr zu nennen.

Die BBodSchV regelt in erster Linie die Verfahrensweise bei der Untersuchung und Bewertung von Altlastenflächen und Sanierungsmaßnahmen. Sie regelt zudem die Gefahrenabwehr durch Dekontaminations- und Sicherungsmaßnahmen sowie Vorsorge-, Prüf- und Messmaßnahmen.

Mit dem Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV) in Hattingen steht den Unternehmen und Kommunen in NRW ein wichtiger Partner zur Altlastengefahrenabwehr zur Verfügung. Der AAV unterstützt bei allen Fragen zu Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen und ist Träger der Clearingstelle für Streitfälle zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Zum AAV führt der folgende Link.

Immissionsschutz

Die Industrie-Emissions-Richtlinie (IED) über Industrieemissionen (2010/75/EU) stellt das zentrale europäische Regelwerk für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen dar (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung). Die Regelungen zu Umsetzung der europäischen Industrieemissionsrichtlinie sind mit Verkündung im Bundesgesetzblatt am 2. Mai 2013 in Kraft getreten.

In Deutschland sind rund 9000 Anlagen von den Regelungen betroffen.
Für alle IED- Anlagen gelten zum Teil neue, verschärfte Emissionsstandards. Diese sind in den anlagen- und branchenspezifischen BVT-Merkblättern (BREF) festgelegt. Näheres zu BVT-Merkblättern (beste verfügbare Technik) finden Interessenten auf der Themenseite zum Sevilla Prozess unter dem Link des Umweltbundesamtes unter Wirtschaft  und Konsum.

 

 

Wasser / Gewässerschutz

Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

Die WRRL setzt europaweit verbindlich Ziele für die Qualität der Oberflächengewässer, der Küstengewässer und des Grundwassers fest. Bereits im Dezember 2000 ist in den EU-Staaten der Prozess angelaufen, mit dem in allen Gewässern bis 2015, spätestens aber bis 2027 der gute chemische und ökologische Zustand, bzw. das gute ökologische Potential bei künstlich und erheblich veränderten Wasserkörpern erreicht werden soll. Nordrhein-Westfalen hat für die NRW-Anteile von Rhein, Weser, Ems und Maas am 24. Februar 2010 zur Umsetzung einen Bewirtschaftungsplan und ein Maßnahmenprogramm verbindlich eingeführt.

Über den aktuellen Stand der Planung können Sie unter diesem Link näheres erfahren.

Lärmschutz

Bei Überschreitung bestimmter Schwellenwerte kann Lärm nicht nur eine Belästigung sein, sondern sich auch schädigend auf die menschliche Gesundheit auswirken.

Zur EU-weiten Lärmbekämpfung hat die Europäische Union ein gemeinsames Konzept festgelegt, um vorrangig schädliche Auswirkungen durch Umgebungslärm zu verhindern, ihnen vorzubeugen oder sie zu mindern. Es basiert auf der Ermittlung der Lärmbelastung und Dokumentation dieser in Lärmkarten. Diese geben darüber Aufschluss, wie hoch die Belastung für verkehrsreiche Straßen, Großflughäfen sowie für Industrie- und Gewerbeanlagen tatsächlich sind.

In Nordrhein-Westfalen erfolgt die Umsetzung mittels sogenannter Aktionspläne der Kommunen, auf deren Basis die Lärmbelastung gemindert werden soll.

Das Förderportal Lärmschutz ist hier erreichbar. Dort kann unter anderem nach passenden Förderangeboten für Projekte gewerblicher Unternehmen gesucht werden.