Umweltschutzberatung

Angesichts einer Fülle von Umweltgesetzen auf Bundes- und Landesebene und einer Vielzahl entsprechender Verordnungen fällt es Unternehmen häufig schwer, sich auf diesem komplexen Gebiet zu orientieren. Speziell bei allen Fragen des "betrieblichen Umweltschutzes" (z.B. bei der Abfallentsorgung, dem Umgang mit wassergefährdenden Stoffen oder bei der Verpackungsverordnung) ist die Industrie- und Handelskammer Ihr Ratgeber und Ansprechpartner. Wir führen kostenlose Erstberatungen durch, versorgen mit aktuellen Informationen, beraten und informieren Sie über Fördermöglichkeiten bei Umweltschutzprojekten und bieten zu wichtigen Umweltthemen Broschüren, Leitfäden und Merkblätter an.

Nachfolgend aktuelle Beiträge zur Umsetzung neuer Gesetze und Verordnungen:

DIHK eco News 7/16 [pdf, 1,1 MB]
DIHK eco News 8/16 [pdf, 1,0 MB]
DIHK eco News 9/16 [pdf, 1,1 MB]
DIHK eco News 10/16 [pdf, 272 KB]
DIHK eco News 11/16 [pdf, 1,3 MB]
DIHK eco News 1/17 [pdf, 1,4 MB]
DIHK eco News 2/17 [pdf, 1,5 MB]

Betrieb und Umwelt 1/2016 [pdf, 2,6 MB]
Betrieb und Umwelt 2/2016 [pdf, 2,6 MB]
Betrieb und Umwelt 3/2016 [pdf, 2,6 MB]
Betrieb und Umwelt 1/2017 [pdf, 4,6 MB]

Verpackungsverordnung

Die 5. Novelle der Verpackungsverordnung ist am 04. April 2008 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Die Neuregelungen zu "Vollständigkeitserklärungen" traten einen Tag später in Kraft.

Die übrigen Änderungen erhielten zum 01.01.2009 ihre Gültigkeit. Ein wesentliches Anliegen des Gesetzgebers war es, das duale System insgesamt zu stabilisieren. Daher betreffen die wichtigen Änderungen die Definition des "privaten Endverbrauchers", die Teilnahmepflicht an dualen Entsorgungssystemen für Erstinverkehrbringer von Verkaufsverpackungen für private Endverbraucher, neue Pflichten zur Abgabe einer Vollständigkeitserklärung (VE) bei b2c-Verkaufsverpackungen sowie Pfandpflichten bei Getränkeverpackungen. Die bis dahin gültige Kennzeichnungspflicht für die Systembeteiligung wurde gestrichen.

Mit Veröffentlichung der 6. Novelle der Verpackungsverordnung am 23.07.2014 wurde die in Anhang V enthaltene (nicht abschließende) Beispielliste um weitere Konkretisierungen ergänzt. Im Rahmen der 7. Novelle (zeitgleich veröffentlicht) wurden die Eigenrücknahme ab 01.10.2014 für unzulässig erklärt und die Branchenlösungen ab 01.01.2015 strengeren Regeln unterworfen.

Vollständigkeitserklärungen im IHK-VE-Register

Am 1. Mai 2017 läuft die Frist für Vollständigkeitserklärungen ab.

Die gesetzliche Deadline zur Hinterlegung der Vollständigkeitserklärung (VE) für das Berichtsjahr 2016 endet am 1. Mai 2017. 

Diesmal kann bei späterer Hinterlegung nicht mehr mit der Kulanz der Behörden gerechnet werden. Schließlich sind die Änderungen, die 2008 im Rahmen der 5. Novelle der Verpackungsverordnung in Kraft traten, inzwischen "gelebt Praxis". Bei Überschreiten der gesetzlichen Frist drohen empfindliche Geldbußen von bis zu 50.000 Euro. Außerdem ist nicht auszuschließen, dass Konkurrenten besonders darauf achten werden, ob andere Unternehmen ebenfalls eine VE abgeben.

Die Erklärung muss – nachdem sie von einem Testierer mit seiner qualifizierten elektronischen Signatur bestätigt wurde – elektronisch im Register hinterlegt werden.

In der Zwischenzeit hat es einige Änderungen gegeben. So sind vor allem die Angaben zu den Branchenlösungen auf Landesebene und zu den gewerblichen Verkaufsverpackungen hinzugekommen. Das Portal wurde entsprechend aktualisiert. Beantwortet werden dort auch die mehr als 100 wichtigsten Fragen. Es gibt technische Handlungsanweisungen und eine Übersicht zur VE und zur Verpackungsverordnung in englischer Sprache. Bei Fragen informieren und beraten wir gern.

Ökodesign-Richtlinie

Ziel der Richtlinie ist es, die Umweltverträglichkeit und Energieeffizienz von bestimmten Produkten über deren gesamten Lebenszyklus hinweg zu verbessern. Dafür werden verbindliche Mindestanforderungen an die Produktgestaltung festgelegt, deren Einhaltung mittels CE-Kennzeichnung nachgewiesen werden muss. Die Richtlinie wurde in Deutschland durch das Engergiebetriebene-Produkte-Gesetz in deutsches Recht überführt. Konkrete Vorschriften wurden nach und nach in sogenannten Durchführungsmaßnahmen festgelegt und in Form einer Verordnung erlassen. Diese ist dann EU-weit unmittelbar gültig und verbindliche Vorgabe für das In-Verkehr-Bringen durch Hersteller und Importeure.

Näheres enthält das Merblatt "Ökodesign" im nebenstehenden Downloadbereich.

Umweltschutzförderung

Bei der Förderung von Maßnahmen im Bereich des betrieblichen Umweltschutzes, der Entwicklung neuer innovativer Verfahren in der Produktion, zum Beispiel zur Reduktion von Schadstoffen oder der Steigerung der Energieeffizienz, können Unternehmen auf eine breite Palette von Fördermöglichkeiten zurückgreifen. Unterstützung bieten die verschiedenen Förderprogramme von Land, Bund und EU als Zuschuss oder zinsgünstige Darlehen.

Mittels der über die unten aufgeführten Links erreichbaren Fördermitteldatenbanken können Sie sich eine Orientierung über die aktuellen Förderschwerpunkte und Fördermaßnahmen verschaffen.

Effizienzagentur NRW 
Energieagentur NRW
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Förderdatenbank für
Finanzhilfen von Bund, Ländern und EG

Informationsdienst BINE (FIZ Karlsruhe) - Schwerpunkt: Energieförderprgramme

Umweltmanagement

Vergleichbar mit der Entwicklung und Integration von Qualitätsmanagementsystemen hat auch das Thema Umweltmanagement in den vergangenen Jahren kontinuierlich an Bedeutung gewonnen.

Die „Vertreter“ der Umweltmanagementsysteme sind die DIN ISO 14000 ff und die EMAS III-Verordnung (Environmental Management and Audit Scheme, EG VO 1221/2009). Dabei ist zu beachten, dass Erstgenannte weltweit und die EMAS III-Verordnung auf die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bechränkt ist.
Wer die Synergien eines ganzheitlichen Systems nutzen will, integriert die verschiedenen Managementsysteme zu einem IMS.
Hier erhalten Interessenten Informationen zur  EMAS III-Verordnung