Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen


Mit In-Kraft-Treten des Unionszollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 sind die Bewilligungs-voraussetzungen für zollrechtliche Bewilligungen angepasst worden. Aus diesem Grund ist die Zollverwaltung verpflichtet, sämtliche vor dem 1. Mai 2016 erteilten unbefristeten Bewilligungen (sogenannte Bestandsbewilligungen) bis zum 1. Mai 2019 neu zu bewerten. Inhalt der Neubewertung ist die Prüfung, ob diese Bewilligungen den Bewilligungskriterien des UZK entsprechen.

Die Neubewertung beginnt bundesweit einheitlich im 1. Quartal 2017 und erfolgt zeitlich gestaffelt nach Bewilligungsarten. In einem ersten Schritt werden die unbefristet erteilten Bestandsbewilligungen neubewertet, bei denen die Neubewertung nicht zu einem Nachteil (z.B. Verpflichtung zur Sicherheitsleistung) führt. Unbefristet erteilte Bestandsbewilligungen, die nach Ablauf des Übergangzeitraumes ab 1. Mai 2019 strengeren Anforderungen nach dem UZK unterliegen (z.B. Sicherheitsleistung für Bewilligungen für Verwahrungslager oder Zolllager), werden bundesweit einheitlich voraussichtlich zum Stichtag 1. Mai 2019 neubewertet.

Unternehmen, die über zollrechtliche Bewilligungen verfügen, müssen nicht selbst aktiv werden, sondern werden von ihrem zuständigen Hauptzollamt angeschrieben. Dabei erhält jedes Unternehmen nur ein Anschreiben, unabhängig davon, über wieviel Bewilligungen es verfügt. Mit den Anschreiben informieren die Hauptzollämter über den Ablauf der Neubewertung sowie über die Mitwirkungspflichten und die einzureichenden Unterlagen.

Von der Neubewertung betroffen sind Inhaber aller zollrechtlichen Verfahrenser-leichterungen außer dem Ermächtigten Ausführer.

Eine ausführliche Darstellung auf den Internetseiten des Zolls erläutert die Vorgehensweise bei der Neubewertung: http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Neubewertung-zollrechtlicher-Bewilligungen/neubewertung-zollrechtlicher-bewilligungen_node.html

Das Hauptzollamt Dortmund hat ein eigenes Team „Neubewertung“ eingerichtet. Dieses ist unter der Rufnummer (02 31) 95 71-26 00 oder per Mail unter neubewertung.hza-dortmund@zoll.bund.de zu erreichen.