Der Zollkodex der Union (UZK)

Der Zollkodex der Europäischen Union (UZK) wurde am 10. Oktober 2013 im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Am 1. Mai 2016 wird er vollständig in Kraft treten und den seit 1992 gültigen Zollkodex der Gemeinschaften ablösen. Das zum UZK gehörige Durchführungs-recht befindet sich derzeit noch in Beratung bzw. Abstimmung. Hierzu gehören der Delegierte Rechtsakt (Delegated Act/DA) und der Durchführungsrechtsakt (Implementing Act/IA). Weil bereits der UZK Übergangsfristen bis 2020 vorsieht, entsteht des Weiteren ein Übergangsrechtsakt (Transitional Delegated Act/TDA), der regelt, welche Vorschriften in der Übergangszeit bis 2020 gelten. Um eine einschlägige Rechtsgrundlage zu finden, müssen also ab dem 1. Mai 2016 vier Rechtsakte inklusive ihrer Anhänge geprüft werden.

Im September 2015 erläuterten Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen in einer gemeinsamen Roadshow der Spitzenverbände der Deutschen Wirtschaft die anstehenden Änderungen des Zollrechts. Die Präsentation zu dieser Veranstaltung finden Sie im Infopoint rechts.

Die maßgeblichen Änderungen sind in einem Leitfaden zusammengefasst, den Sie ebenfalls im Infopoint finden.

Weiterführende Informationen finden Sie auch auf der Homepage der Zollverwaltung.