Elektronische Vorabanmeldungen bei der Ein- und Ausfuhr seit 01.01.2011 Pflicht

Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1875/2006 i. V. m. Artikel 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 273/2009 besteht seit 1. Januar  2011 die Verpflichtung, für in das Zollgebiet der EU oder aus diesem Gebiet verbrachte Waren bei den Zollbehörden unter Beachtung gesetzlich vorgeschriebener Fristen summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen in elektronischer Form abzugeben, damit auf der Grundlage dieser Angaben EDV-gestützte Risikoanalysen durchgeführt werden können, bevor die Waren in das Zollgebiet der EU verbracht werden oder dieses Gebiet verlassen.
Generell ausgenommen sind der Warenverkehr von und in die Schweiz sowie von und nach Norwegen, der Warenverkehr mit Gebieten innerhalb der EU, in denen die Mehrwertsteuerrichtlinie nicht gilt (z. B. Kanarische Inseln u. a.) sowie Vorgänge, für die keine elektronischen/schriftlichen Anmeldungen erforderlich sind (z. B. Kleinsendungen unter 1.000,00 Euro).

1. Einfuhrabwicklung

Die summarische Eingangsanmeldung ist grundsätzlich vom Beförderer, d.h. von der Person abzugeben, die die Waren in das Zollgebiet der EU verbringt oder die Verantwortung für die Beförderung der Waren in das Zollgebiet der EU übernimmt. In der Regel ist dies die Reederei, die Spedition oder die Flug- oder Eisenbahngesellschaft. Die Änderungen durch die Vorabanmeldung bei der Einfuhr betreffen daher vornehmlich die Dienstleister. Die Bereitstellung der erforderlichen Daten durch den Importeur und Exporteur muss vorab rechtzeitig geregelt werden.

2. Ausfuhrabwicklung

Eine summarische Ausgangsanmeldung ist grundsätzlich immer dann abzugeben, wenn Waren aus dem Zollgebiet der EU verbracht werden und keine Zollanmeldung mit den sicherheitsrelevanten Daten vorliegt. Seit Juli 2009 sind die sicherheitsrelevanten Daten bereits in der normalen Ausfuhranmeldung enthalten, daher gibt es hier keine Änderungen. Die Fristen müssen eingehalten werden, sind aber unkritisch.

Praktische Anwendungen bei der Ausfuhr sind nach Angaben des Bundesfinanzministerium:
• Wiederausfuhr von Waren aus Freizonen und der vorübergehenden Verwahrung (sofern die Waren an der Ausgangszollstelle verwahrt werden),
• Beförderungen innerhalb der EU über ein Zollgebiet außerhalb der EU (ausgenommen sind Beförderungen über Norwegen und die Schweiz).

Da diese Vorgänge eher selten sind, wird es für die Ausfuhrabwicklung unter Berücksichtigung der Fristen keine Änderungen geben.

Weiterführende Informationen: www.zoll.de